FDP-Berg am Laim

Mittwoch, 22. Februar 2012

Willkomen auf der Homepage des FDP Ortsverbandes Berg am Laim

Willkommen auf den Seiten des FDP Ortsverbandes Berg am Laim.

Politik muß dem Bürger dienen und nicht umgekehrt! Gerade bei der politischen Arbeit vor Ort wird dies häufig vergessen.

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Ein Urheberrecht für die digitale Welt

ACTA-Debatte: Ein neues Urheberrecht für die digitale Welt fordert FDP-Netzexperte Jimmy Schulz Das umstrittene ACTA-Abkommen soll dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorgelegt werden. Jimmy Schulz, Netzexperte der FDP-Fraktion, plädierte auf ''Süddeutsche.de'' dafür, "grundlegend über das Urheberrecht in der digitalen Welt nachzudenken". Ziel des Gesetzgebers müsse es sein, einen fairen Ausgleich zwischen Rechteinhabern und den Nutzern zu schaffen. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) begrüßte den Entschluss aus Brüssel.

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Krebsvorsorgeerinnerung per Post

Gesundheitsminister Daniel Bahr hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Neuerkrankungen an Darm- und Gebärmutterhalskrebs durch bessere Prävention zu bekämpfen. Etwa 27.000 Deutsche sterben jährlich an Darmkrebs. Durch Früherkennung könnte die tödliche Krankheit geheilt, in vielen Fällen sogar vermieden werden. Mit einem Einladungsverfahren - wie beim Brustkrebs schon üblich - will Bahr, „dass jeder rechtzeitig zu der für ihn sinnvollen kostenlosen Früherkennung“ eingeladen wird.

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Reform internationaler Institutionen vorgeschlagen

Die G20-Außenminister haben bei ihrem Gipfeltreffen in Mexiko die Reform internationaler Organisationen vorgeschlagen. Damit soll die Staatengemeinschaft besser auf weltweite Umweltprobleme, Krisen und Konflikte reagieren können. „Wenn wir die globale Regierungsführung verbessern wollen“ müssen „wir die politische Architektur modernisieren“, sagte Außenminister Guido Westerwelle. Dies gelte insbesondere auch für die Vereinten Nationen.

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Was die Vögel über Gauck so zwitschern

Vermeintlich kontroverse Gauck-Aussagen sorgen bei Twitter für Wirbel - was dahinter steckt, analysiert ''Cicero'' Kaum zum Kandidaten erkoren, werden im Netz Zweifel an Joachim Gauck gesät. Frühere Äußerungen zu Sarrazin oder Occupy traten eine Anti-Gauck-Welle auf Twitter los. Dabei ergeben die vermeintlich kontroversen Zitate, in ihrem Kontext besehen, ein deutlich differenzierteres Bild. Den Nachweis führt ''Cicero'' und konstatiert eine "latente Neigung im Netz, ohne längeres Verifizieren drauflos zu diskutieren". Der verkürzte Gauck beschäftigt auch ''Süddeutsche'' und ''Spiegel Online''.

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